news, media watch & feuilleton
Verfassungsschutz.
Partei voreilig zum Staatsfeind abgestempelt
Andreas Müller, veröffentlicht am 28.07.2009. Stuttgarter Zeitung
Unrast Bücher zum Thema:
Markus Mohr / Hartmut Rübner
Gegnerbestimmung
Sozialwissenschaft im Dienst der »inneren Sicherheit«
Rezension von Martin Büsser auf: transform.eipcp.net (mehr…)
„… die Kunst, nicht dermaßen regiert zu werden“ Michel Foucault,1978 in seinem Vortrag “Qu’est-ce que la critique?”
kritische masse stellt die Freitags-Frage: PlayFreitag und lass dich regieren?
Wir, die Hinterland-Redaktion und das Team vom Bayerischen Flüchtlingsrat präsentieren Euch & Ihnen stolz ein prall gefülltes Heft. Mit Beiträgen von: Tobias Pieper, Silja Klepp, Jenny Dörnemann, Markus End, Erol Gurian, Alexander Thal, Hubert Heinhold, Stefan Klingbeil, Tobias Klaus, Marc Speer, Eva Bahl, Fred König, Matthias Hofmann, Andrea Boettcher, Agnes Andrae, Mohammed Koroma u.v.m. Sicher eine ideale Lektüre für die letzten Sommerwochen – ganz egal ob Sie/Ihr diese daheim, auf Lesbos oder sonstwo verbringen solltet. (mehr…)
2005 werden drei Gäste der Gedenkfeier zum 60. Jahr der Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald auf der Hinfahrt zur Veranstaltung von der Polizei kontrolliert. Sie erhalten einen Platzverweis und müssen Weimar verlassen. „Ohne Begründung, einfach so. Erst nach längeren Debatten hätten die Beamten erklärt, dass die Abgewiesenen in einer Datei „linksmotiviert“ erfasst seien, sagte einer der Betroffenen vor Gericht aus.“ (aaw) In diesem Gerichtsverfahren wurde bekannt, dass es diese LIMO-Datei tatsächlich gibt. „„Limo“ ist kein neuer Fruchtdrink, sondern eine Geheimdatei der Polizei, in der Menschen erfasst sind, die als linksmotiviert gelten. Die Datei ist so geheim, dass es beim Thüringer Innenministerium keine Auskünfte dazu gibt, weil sonst „Rückschlüsse auf den Erkenntnisstand der Sicherheitsbehörden“ gezogen werden könnten, „insbesondere wenn sie Staatsschutzbelange betreffen“. Auch wann wer gespeichert wird, welche Auswirkungen das haben könnte und wann wieder gelöscht werden muss, ist das Ministerium nicht bereit zu sagen.“ (aaw ) Soweit zur Realität. (mehr…)
Die Frankfurter Rundschau berichtet heute von Einstellungen im sogenannten „mg-Verfahren“. Der als Ermittlungsparagraph bekannte § 129 – Bildung einer kriminiellen Vereinigung – ermöglichte es der Bundesanwaltschaft, seit acht Jahre, gegen zwölf Personen zu Ermittlungen zu führen. Das bedeutet (mehr…)
Am 20. Juli wird die Bundeswehr wieder zum pseudo-öffentlichen Gelöbnis vor dem Reichstagsgebäude antreten. Die Gegner_innen kämpfen zurzeit noch gegen das Verobt der Gelöbnix-Demo. (mehr…)
doku : [indymedia] „Freitag früh gegen 7 Uhr versammelten sich ungefähr 70 Aktivistinnen aus Köln und Frankfurt um das iranische Konsulat zu blockieren. Als die AktivistInnen aus ihrem Bus stiegen waren schon mehre BFE-Einheiten aus Hessen zugegen und riegelten das Konsulat mittels Sperrgitter weiträumig ab. Die Aktivistinnen aus der iranischen Exilbewegung sowie Studentinnen und aus der Antifa-Bewegung ließen sich jedoch nicht einschüchtern und begannen vor den Sperrgittern ihre Sitzblockade.“
Gabriel Kuhn
Vielfalt – Bewegung – Widerstand
Texte zum Anarchismus
ISBN-13: 978-3-89771-497-7
144 Seiten, 13 Euro
Vielfalt, Bewegung, Widerstand ist eine Sammlung von Texten zu zeitgenössischer anarchistischer Politik. Behandelt werden der sogenannte »Neue Anarchismus«, der »Postanarchismus«, die Taktiken des Schwarzen Blocks, anarcho-primitivistische Tendenzen, das CrimethInc.-Projekt, Internationalismus, sowie anarchistische Visionen and Zukunftsaussichten. Die Texte versuchen, einen undogmatischen Anarchismus zu formulieren, der sektiererischen Tendenzen entkommt, ohne Prinzipien radikaler herrschaftsfreier Politik aufs Spiel zu setzen.