Stellen wir uns vor, die EU-Staaten entwickeln eine Technologie, die darauf abzielt, das Internet systematisch nach „Gefahrpotential“ und „abnormalem Verhalten“ zu durchsuchen, um die Betreffenden später im öffentlichen Raum per Datenbank und Videoüberwachung flächendeckend ausspionieren zu können. Dieses Projekt ist bereits seit dem Januar 2009 gestartet:
INDECT („intelligent information system supporting observation, searching and detection for security of citizens in urban environment“).
Aber wie heißt es am Ende eines Werbefilms zu diesem Bevölkerungsscanner: „Davon hatten wir ja keine Ahnung.“
Ein solches Projekt bedroht die Menschen- und Bürgerrechte und sollte dringend gestoppt werden. So wehren sich Student_innen in Wuppertal gegen die Forschung zu diesem Projekt an ihrer Uni:
Glückwunsch – Wuppertal forscht für den Polizeistaat!
Weitere Infos:
Mind Your Tweets: CIA and European Union Building Social Networking Surveillance System antifascist calling
Projekt Indect – Sicherheit oder Polizeistaat? gulli.com
Werbefilm des Projects „Indect“
Überwachung: Indect – der Traum der EU vom Polizeistaat Die Zeit
Die Website des Indect Project
Es ist immer sehr gefährlich, wenn Menschen in Kategorien wie „abnormal“ eingeordnet werden sollen. Der gewünschte Effekt ist immer, dass sich alle an der Suche nach dem „Normalen“ und der Ausrichtung an einer „Norm“ beteiligen. Damit betrifft dieses Projekt schon allein durch seine Erforschung nicht nur Internetnutzer_innen oder die „extremen Fälle“, sondern die gesamte Gesellschaft.
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Der Unrast-Literaturtipp zum Thema Überwachung:
Leipziger Kamera. Initiative gegen Überwachung (Hg.)
Kontrollverluste
Interventionen gegen Überwachung
Auch das Bündnis linker und radikaldemokratischer Studierender (lira) an der Bergischen Universität Wuppertal fordert erneut die Einstellung von INDECT!
http://www.tob1as.de/lira/?p=640
(03.11.2009)
Gemeinsamer offener Brief der Piraten-Hochschulgruppe und von lira:
http://www.tob1as.de/lira/?p=453
(01.10.2009)
Gemeinsame Presseerklärung der Piraten-Hochschulgruppe und von lira:
http://www.uni-politik.de/piraten/indect-pressemitteilung/
(01.10.2009)