Anne Roth stellt in ihrem Blog annalist unter dem Titel Ein kritischer Polizist über die Polizei, Innere Sicherheit und den Rest ein Desiderat vor. (mehr…)
Archiv für Januar 2010
Kurz vor der BVerfG – Entscheidung zu den Regelleistungen hat der Wuppertaler Tacheles e.V. auf ihrer Website nochmals eine aktuelle Einschätzung zum Umgang mit der Ablehnung von Überprüfungsanträgen und wie damit zu verfahren ist gegeben. Ebenfalls nochmals eine Einschätzung zu möglichen Erfolgen von Widersprüchen und Überprüfungsanträgen. Wenn es rückwirkend Geld geben soll, dann ist es jetzt an der Zeit einen Überprüfungsantrag zu stellen. Weitere Einschätzungen gibt es dann nach der BVerfG-Entscheidung. Der Update Artikel ist hier zu finden: (mehr…)
Zossen. Neonazi zündete “Haus der Demokratie” an. Ein 16-Jähriger hat den Brandanschlag in Zossen gestanden. Störungsmelder (mehr…)
Ein kurzer, leiser und sehr imponierender Film über das Klima.
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Wien (OTS) – Im Zuge der untersagten Demonstration, die zu Protesten gegen den rechten bis rechtsextremen Burschenschafterball in der Hofburg aufgerufen hatte, kam es Freitag Abend zu zahlreichen Übergriffen seitens der Polizei auf Demonstrant_innen, Pasant_innen und Tourist_innen. (mehr…)
Vom 30.-31.1.2010 finde im Europahaus Bochum die Tagung „Gender, Epistemology, Life Sciences and Biopolitics“ statt. Sie will den vielschichtigen Verflechtungen der Naturwissenschaften nachspüren und ihre gesellschaftliche Rolle und Funktion untersuchen. (mehr…)
[Unrast Pressemitteilung. 29. Jan. 2010] Unrast-Autor Gabriel Kuhn, unter anderem Herausgeber des Buches „‚Neuer Anarchismus‘ in den USA. Seattle und die Folgen“ (2008), wurde die Einreise in die USA verweigert. Kuhn, der auch mit dem US-Verlag PM Press zusammenarbeitet, hatte für März bis Mai 2010 eine ausgedehnte Lesereise in den USA geplant. Grund für die Einreiseverweigerung ist, dass sein Name auf der „No Fly List“ der US-Regierung (auch bekannt als „Terrorist Watch List“) erscheint. Informationen zu den Einträgen der No Fly List werden im Namen der „nationalen Sicherheit“ nicht erteilt, aber es ist anzunehmen, dass dieser Eintrag in Zusammenhang mit einem FBI-Verhör steht, zu dem es während Kuhns letztem USA-Aufenthalt im Jahre 2005 gekommen ist.
Die No Fly List wird zu einem immer weiter ausgedehnten Repressions- und Überwachungsapparat, der sich jedweder öffentlichen Prüfung entzieht. Die Möglichkeiten, die dies zur Unterdrückung und Bekämpfung politischer AktivistInnen und sozialer Bewegungen eröffnet, werden zunehmend deutlich. (mehr…)
Die Menschenrechtlerin Hedy Epstein protestiert in Kairo mit einem Hungerstreik gegen das Verbot des Gedenkmarsches zum ersten Jahrestags der Gaza-Offensive. Bei Unrast erschien die Autobiographie der 85-Jährigen Holocaust-Überlebenden: „Erinnern ist nicht genug …“ Erinnerung könne nicht rein passiv verstanden werden, so Hedy Epstein, ihr müssten auch Taten und Engagement folgen. (mehr…)
US-Evangelikalen beten für Krieg gegen die Ungläubigen im Iran. »O.k. abgemacht«, sagte der Teufel. (mehr…)
Nikel Pallat (Ton Steine Scherben) , in der WDR-Talkshow „Ende offen“: (mehr…)